Kann sich ein Richter wehren, wenn seine Befangenheitsanzeige abgelehnt wird?
günstig für Richter betrifft Richter, Kläger, Beklagter
Ja. Zeigt ein Richter selbst an, dass er befangen ist, und wird das verworfen, kann er dagegen Rekurs erheben. Ihm steht insoweit ein eigenes Recht zu, etwa wenn er sich wegen einer persönlichen Beziehung zu einer Partei nicht für unbefangen hält.
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Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 18.12.2025 (7 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1978)
Rekurslegitimation des Richters, dessen Anzeige der Selbstablehnung verworfen wurde.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Einem Richter, der sich etwa wegen seiner persönlichen Beziehung zu einer Verfahrenspartei zur Wahrnehmung einer unparteiischen Amtsausübung nicht in der Lage sieht, wird eine subjektive Rechtsposition eingeräumt.OGH 9 Nc 36/12m, 22.10.2012
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0043747 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 7.
- OGH 9 ObA 61/25y, 18.12.2025
- OGH 5 Ob 167/24f, 18.12.2024, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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