Was passiert mit einer Wiederaufnahmsklage ohne ausreichende Begründung?

betrifft Kläger, Parteien eines abgeschlossenen Verfahrens

Wollen Sie ein abgeschlossenes Verfahren wieder aufrollen, muss Ihre Klage einen zulässigen Grund schlüssig darlegen. Fehlt das, wird die Klage mit Beschluss zurückgewiesen. Das kann in jeder Lage des Verfahrens geschehen.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 16.12.2025 (17 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Bei Unschlüssigkeit ist die Wiederaufnahmsklage in jeder Lage des Verfahrens mit Beschluss zurückzuweisen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Aufhebungsklage gegen Schiedsspruch.OGH 18 OCg 2/22a, 11.01.2023
Eine Unschlüssigkeit der Wiederaufnahmsklage ist nicht mit Urteil (auf Abweisung), sondern mit Beschluss auf Zurückweisung der Klage zu entscheiden.OGH 2 Ob 8/06z, 31.08.2006

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0044620 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 17.

OGH 1 Ob 174/25g, 16.12.2025, Fall aus Steiermark
OGH 2 Ob 31/24h, 21.03.2024

Im Gesetz

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail

Was passiert mit einer Wiederaufnahmsklage ohne ausreichende Begründung?

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

Verwandte Fragen