Kann ich im Arbeitsverfahren die Zuständigkeitsentscheidung bekämpfen?

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1988, zuletzt bestätigt am 24.04.2020 (10 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1988)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Die im Rahmen der Abgrenzung der Anwendung des ASGG herangezogenen Wertungen (8 Ob 9/18h) können schon wegen der besonderen Bedeutung von Raschheit und Rechtsmittelbeschränkungen in einem Gesamtvollstreckungsverfahren so nicht übertragen werden.OGH 8 Ob 73/22a, 16.12.2022
• Hier: LG Klagenfurt als ASG verwarf die Einrede, es wäre das BG Graz-West zuständig. Der OGH qualifizierte den dagegen erhobenen Rekurs in Analogie zu § 37 ASGG als zulässig.OGH 8 ObA 17/20p, 24.04.2020
• Ein Revisionsrekurs ist aber nur unter den Voraussetzungen des § 528 ZPO zulässig.OGH 9 ObA 98/18d, 27.09.2018

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0046274 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 10.

• OGH 8 ObA 17/20p, 24.04.2020, Fall aus Steiermark
• OGH 9 ObA 98/18d, 27.09.2018, Fall aus Tirol

Im Gesetz

• Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz (ASGG) § 37 · Unrichtige Gerichtsbesetzung
• Jurisdiktionsnorm (JN) § 43
• JN § 45

Verwandte Fragen