Wann hat ein Fahrzeug oder ein Lift technisch versagt?

günstig für Geschädigter betrifft Fahrgäste, Geschädigte, Halter, Liftbetreiber

Ein Versagen liegt vor, wenn die Wirkungen ausbleiben, die normalerweise mit der Handhabung verbunden sind und erwartet werden. Es liegt auch vor, wenn ein einzelner Teil die Aufgabe, die ihm im Zusammenwirken aller Teile zukommt, nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt. Als solches Versagen wurden etwa ein gebrochener Bolzen und vereiste Förderräder eines Sessellifts angesehen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 21.11.2023 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1977)

Ein Versagen der Verrichtungen des Fahrzeuges liegt vor, wenn nicht die Wirkungen eintreten, die normal mit der Handhabung verbunden sind und deren Eintritt vorausgesetzt wird, oder wenn ein Fahrzeugteil die Funktion, die ihm im Betriebe im Zusammenwirken aller Teile zukommen, nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Vereisung der Förderräder eines Sessellifts / einer Sesselbahn infolge unvorhersehbarer Blitzeisbildung als "Versagen der Verrichtungen".OGH 2 Ob 198/23s, 21.11.2023
Hier: Bruch der Radsatzwelle bzw des Achsstummels eines Eisenbahnwaggons.OGH 2 Ob 222/09z, 17.02.2010
Der Bruch des Bolzens, mit dem die Abschleppstange fixiert ist, ist Versagen der Verrichtungen.OGH 1 Ob 42/04i, 12.10.2004
Fehlen der vorgesehenen Haltegriffe bei Schleppliftanlage.OGH 2 Ob 13/94, 14.09.1995

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0058252 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 9.

OGH 2 Ob 198/23s, 21.11.2023, Fall aus Tirol

Genannte Normen

EKHG §9 Abs1 B

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Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Schädiger Außergewöhnliche Verkettung und Haftung

Wann ist ein Schaden zu weit entfernt für eine Haftung?

Wenn das schädigende Ereignis nach allgemeiner Lebenserfahrung für den Schaden gleichgültig war und nur durch eine außergewöhnliche Verkettung von Umständen dazu beigetragen hat. Für solche atypischen Folgen muss der Schädiger nicht einstehen. War die Möglichkeit des Schadens dagegen nicht so weit entfernt, dass vernünftigerweise niemand damit rechnen musste, wird gehaftet.

günstig für Schädiger Vorhersehbarkeit bei grober Fahrlässigkeit

Muss der Schaden vorhersehbar sein, damit grobe Fahrlässigkeit vorliegt?

Ja. Grobe Fahrlässigkeit liegt nur vor, wenn jemand ungewöhnlich und auffallend sorglos handelt und der Schaden dabei als wahrscheinlich vorhersehbar war. Fehlt diese Vorhersehbarkeit, bleibt es bei leichter Fahrlässigkeit.