Wann muss der Lohn spätestens auf meinem Konto sein?

günstig für Arbeitnehmer betrifft Arbeitnehmer, Arbeitgeber

Setzen Sie Ihrem Dienstgeber für den offenen Lohn eine Nachfrist und sprechen dabei von einer Anweisung, dann muss über das Geld am letzten Tag dieser Frist auf dem Konto verfügt werden können. Der Dienstgeber muss die Überweisung also so rechtzeitig veranlassen, dass die Gutschrift nach den üblichen Bankabläufen noch fristgerecht erfolgt.

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Ständige Rechtsprechung seit 1995, zuletzt bestätigt am 25.11.2020 (5 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1995)

Wurde bei der Einräumung einer Nachfrist für das längst fällige Entgelt der Ausdruck "Anweisung" verwendet, ist daraus unmißverständlich und objektiv erkennbar, daß der rückständige Lohn so auszuzahlen ist, daß darüber am letzten Tag der Nachfrist (auf dem Konto) verfügt werden kann. Der Arbeitgeber muß daher die Überweisung so rechtzeitig vornehmen, daß entsprechend allfälliger Bankbedingungen oder der üblichen ordnungsgemäßen Erledigung von Überweisungsaufträgen durch die Banken die Gutschrift rechtzeitig erfolgt. (§ 48 ASGG).

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Der Zeitpunkt der Kontrollgutschrift ist nicht erheblcih.OGH 9 ObA 289/97h, 26.11.1997

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0060153 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 5.

OGH 9 ObA 31/20d, 25.11.2020, Fall aus Wien

Genannte Normen

GewO 1859 §82a litd

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