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Ständige Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 28.05.2024 (8 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Beim Belastungs- und Veräußerungsverbot wirkt der Vertrauensschutz nicht rechtsbegründend.OGH 5 Ob 128/10z, 16.11.2010
• Ein nachträglicher Rechtserwerb, bei dem der Vertrauensschutz nicht rechtsbegründend wirkt, bleibt hingegen unbeachtlich.OGH 5 Ob 314/03t, 10.02.2004
• Die Erschwerung der Berichtigung eines Fehlers, der "irgendeine Rechtsfolge nach sich gezogen hat", bezieht sich folglich nur auf den Fall, dass die Berichtigung mit einem mittlerweile eingetretenen Rechtserwerb kraft Vertrauens auf die Richtigkeit und Vollständigkeit des Grundbuches kollidieren würde.OGH 5 Ob 17/94, 25.01.1994

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0060713 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 8.

• OGH 5 Ob 60/24w, 28.05.2024, Fall aus Oberösterreich
• OGH 5 Ob 111/23v, 22.02.2024, Fall aus Salzburg
• OGH 5 Ob 163/17g, 13.02.2018, Fall aus Salzburg

Im Gesetz

• Allgemeines Grundbuchsgesetz 1955 (GBG 1955) § 104

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