Wie lange kann ich Rechte aus einem Vertrag geltend machen?

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Ständige Rechtsprechung seit 1980, zuletzt bestätigt am 19.03.2025 (13 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1980)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Feststellungsklage zur Klärung der strittigen Auslegung eines Kreditvertrags.OGH 6 Ob 132/19h, 24.09.2019
• Hier: Zur Verjährung einer Forderung auf Zahlung eines Investitionskostenbeitrags und Amortisationszahlung aus einem Bestandvertrag über eine Liegenschaft samt darauf errichtetem Superädifikat.OGH 4 Ob 218/13g, 25.03.2014
• Die vom Beklagten in einem gerichtlichen (Scheidungs-)Vergleich übernommene Verpflichtung zur Schad- und Klagloshaltung gestützte Regressforderung verjährt in 30 Jahren.OGH 6 Ob 185/06h, 31.08.2006
• Hier: Anspruch auf Zuhaltung eines Vertrages.OGH 1 Ob 517/95, 23.04.1996
• Gegenforderung wegen des im Mietvertrag selbst zugesagten Investitionskostenersatzes.OGH 8 Ob 524/89, 30.03.1989

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0080886 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 13.

• OGH 7 Ob 13/25z, 19.03.2025, Fall aus Wien
• OGH 10 Ob 33/21g, 28.07.2022, Fall aus Tirol

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1478

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