Wer muss beweisen, dass der Auszug aus der Ehewohnung berechtigt war?

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1997, zuletzt bestätigt am 24.06.2019 (11 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1997)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Dieser Grundsatz gilt auch im Provisorialunterhaltsverfahren.OGH 6 Ob 186/09k, 16.10.2009
• Der verlassene Ehegatte muss im Hinblick auf die Eheleute treffende Pflicht zu gemeinsamem Wohnen nur das Verlassen der Ehewohnung und die Rückkehrablehnung beweisen. Der ausgezogene Ehegatte hat hingegen den Beweis für jene Tatsachen zu erbringen, aus denen er die Unzumutbarkeit eines Verbleibs in der gemeinsamen Wohnung oder der Rückkehr dorthin auf Ersuchen des verbliebenen Gatten ableiten will.OGH 3 Ob 188/07d, 30.01.2008
• Die Unaufklärbarkeit der Gründe, aus denen ein Ehegatte aus der gemeinsamen Ehewohnung ausgezogen ist, geht zu seinen Lasten.OGH 3 Ob 188/07d, 30.01.2008

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0109128 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 11.

• OGH 2 Ob 211/18w, 24.06.2019, Fall aus Wien
• OGH 10 Ob 23/17f, 18.05.2017, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 90
• ABGB § 92
• Zivilprozessordnung (ZPO) § 272

Verwandte Fragen