Wann ist eine Zuwendung durch eine sittliche Pflicht gerechtfertigt?
günstig für Beschenkter betrifft Erben, Pflichtteilsberechtigte, Beschenkte, Erblasser
Ob eine sittliche Pflicht vorliegt, richtet sich nach den Anschauungen redlicher und rechtsverbundener Menschen in den betroffenen Kreisen. Herangezogen wird auch der Maßstab eines sorgfältigen Familienvaters und einer durchschnittlichen Familie. Das ist immer anhand der konkreten Umstände zu beurteilen.
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Ständige Rechtsprechung seit 2006, zuletzt bestätigt am 20.02.2020 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2006)
Der allgemeine Begriff „sittliche Pflicht" bedarf anhand konkreter Umstände einer Auslegung. Dabei kommt es grundsätzlich und für die verschiedensten Lebensbereiche auf die Anschauungen der redlichen und rechtsverbundenen Mitglieder der betroffenen Verkehrskreise an. Auch der Maßstab des „bonus pater familias" und der Normfamilie ist für die Frage der sittlichen Pflicht heranzuziehen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Das Zurverfügungstellen von Kost und Logis durch den Erblasser.OGH 2 Ob 195/24a, 12.12.2024
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0121353 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 5.
- OGH 5 Ob 189/19h, 20.02.2020, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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