Zählt mein niedriges Einkommen aus der Aufbauphase weiter für den Unterhalt?

günstig für Unterhaltsberechtigter betrifft Unterhaltspflichtige, Kinder, Selbständige, Geschiedene

Nicht unbedingt. Der Durchschnitt der letzten drei abgeschlossenen Jahre kann das Bild verfälschen, wenn das Einkommen in der Aufbauphase des Betriebs niedrig war. Dann ist von einer gesicherten Grundlage mit steigenden Einnahmen auszugehen. Umgekehrt gilt dasselbe, wenn die Einkünfte erkennbar sinken.

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Ständige Rechtsprechung seit 2007, zuletzt bestätigt am 24.10.2024 (4 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2007)

Die Heranziehung der letzten drei, vor der Unterhaltsbemessung durch das Erstgericht liegenden, abgeschlossenen Wirtschaftsjahre kann das Bild der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners verfälschen, würde doch im vorliegenden Fall dem geringeren Einkommen in der Phase des Unternehmensaufbaus ein viel zu hohes Gewicht für die Zukunft beigemessen. Es ist dann vielmehr von einer gesicherten Erwerbsbasis mit steigenden Einnahmen auszugehen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Dies gilt umgekehrt auch, wenn feststeht, dass die Einkünfte eine sinkende Tendenz aufweisen und die Höhe des Dreijahresdurchschnitts nicht mehr erreichen werden.OGH 8 Ob 5/17v, 28.09.2017

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0121842 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 4.

OGH 1 Ob 122/24h, 24.10.2024, Fall aus Wien
OGH 8 Ob 5/17v, 28.09.2017

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 140 · Abstammung des Kindes

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