Was bedeutet ein vereinbartes Nachfolgerecht an einer Liegenschaft?
günstig für Nachfolgeberechtigter betrifft Eigentümer, Übernehmer, Nachfolgeberechtigte
Man kann sich vertraglich verpflichten, eine Liegenschaft nur einer bestimmten Person zu übertragen oder zu hinterlassen. Diese Beschränkung des Eigentums wird im Grundbuch eingetragen. Sie wirkt ähnlich wie eine im Testament angeordnete Nacherbschaft.
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Ständige Rechtsprechung seit 1981, zuletzt bestätigt am 16.01.2020 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1981)
Eine "quasifideikommissarische Substitution" ist die Eintragung der Beschränkung des Eigentumsrechtes durch ein sogenanntes Nachfolgerecht, das ist die vertragsmäßig übernommene Verpflichtung, die Liegenschaft nur einer bestimmten Person ins Eigentum zu übertragen oder von Todes wegen zu hinterlassen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0007955 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 6.
- OGH 5 Ob 148/19d, 16.01.2020, Fall aus Salzburg
- OGH 5 Ob 68/19i, 13.06.2019
- OGH 5 Ob 209/17x, 21.12.2017, Fall aus Tirol
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 608 · Nacherbschaft
- ABGB § 707 · Vorberechtigung
- Außerstreitgesetz (AußStrG) § 125 · Wirksamwerden der Bestellung eines Erwachsenenvertreters
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