Was bedeutet eheliche Lebensgemeinschaft außer dem gemeinsamen Wohnen?
betrifft Ehegatten, Geschiedene, Familien
Eheliche Lebensgemeinschaft meint nicht nur, dass Sie unter einem Dach wohnen. Gemeint ist die umfassende Gemeinsamkeit der Eheleute im Haushalt, im geistigen und seelisch-körperlichen Bereich sowie in kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 24.06.2026 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1987)
Unter dem Begriff der "ehelichen Lebensgemeinschaft" im § 91 Abs 1 EheG ist nicht die bloße räumliche häusliche Gemeinschaft der Ehegatten, sondern die im § 90 ABGB umschriebene umfassende eheliche Lebensgemeinschaft als Inbegriff der häuslichen, geistigen, seelisch-körperlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Gemeinsamkeiten der Ehegatten zu verstehen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Von der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft kann bereits dann ausgegangen werden, wenn bei einem Partner der Wille zum ehelichen Zusammenleben endgültig erlischt oder die geistig seelische, körperliche und wirtschaftliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten aufgehoben ist; in einem solchen Fall gilt die eheliche Lebensgemeinschaft als aufgehoben, auch wenn eine bloße gemeinsame Wohnungsbenützung fortbesteht und keine darüber hinausgehende Gemeinschaft mehr zwischen den Ehegatten gegeben ist.OGH 1 Ob 169/18m, 20.12.2018
- Hier: Nacheheliches Aufteilungsverfahren. Zu § 81 EheG.OGH 1 Ob 169/18m, 20.12.2018
- Anders als die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten im Sinn des § 55 EheG.OGH 1 Ob 169/18m, 20.12.2018
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0009432 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 5.
- OGH 1 Ob 36/26i, 24.06.2026, Fall aus Wien
- OGH 1 Ob 123/21a, 21.07.2021, Fall aus Tirol
- OGH 1 Ob 169/18m, 20.12.2018, Fall aus Kärnten
Im Gesetz
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