Muss ich selbst sagen, dass ich die Sache zurückbehalte?

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Ständige Rechtsprechung seit 1958, zuletzt bestätigt am 25.02.2026 (12 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1958)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Es genügt, dass sich aus dem Vorbringen ergibt, dass der Beklagte zur Herausgabe der Sache nur gegen Ersatz der Aufwendungen bereit ist.OGH 6 Ob 296/99v, 15.12.1999
• Die Einrede muß jedoch nicht ausdrücklich erhoben werden, es genügt vielmehr, daß sich aus dem Vorbringen des Beklagten ergibt, daß er zur Herausgabe der Sache gegen Ersatz seiner Aufwendungen bereit ist.OGH 7 Ob 601/79, 03.05.1979
• Behauptung von Gegenforderungen reicht nicht aus.OGH 3 Ob 584/76, 29.06.1976

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011499 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 5 von 12.

• OGH 17 Ob 3/25b, 25.02.2026, Fall aus Wien
• OGH 9 Ob 57/25k, 25.06.2025
• OGH 8 Ob 109/24y, 28.03.2025
• OGH 8 Ob 107/23b, 26.06.2024, Fall aus Wien
• OGH 4 Ob 143/23t, 20.02.2024, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 471

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