Bin ich an meine Erklärung gebunden, obwohl ich anderes wollte?

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1971, zuletzt bestätigt am 21.11.2023 (41 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1971)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: BankgarantieOGH 4 Ob 598/89, 07.11.1989
• § 48 ASGGOGH 9 ObA 223/89, 27.09.1989
• Bei unentgeltlichen Geschäften gilt jedoch die Willenstheorie. Dem Willen kommt gegenüber der Erklärung der Vorrang nur dann zu, wenn der Erklärungsempfänger nicht auf das Erklärte vertraut hat oder sonst nicht schutzwürdig ist.OGH 7 Ob 571/82, 02.04.1982
• VolkswagenversicherungsdienstOGH 7 Ob 40/79, 04.10.1979
• Sowohl für die Beurteilung schlüssiger Handlungen als auch für die Auslegung von Verträgen.OGH 7 Ob 704/78, 09.11.1978

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0017884 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 41.

• OGH 2 Ob 193/23f, 21.11.2023, Fall aus Oberösterreich
• OGH 9 ObA 74/21d, 24.06.2021, Fall aus Wien
• OGH 9 ObA 18/17p, 24.05.2017, Fall aus Wien
• OGH 1 Ob 214/16a, 26.04.2017, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 914

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