Brauche ich keine Nachfrist, wenn Nachbessern ohnehin unmöglich ist?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1973, zuletzt bestätigt am 26.03.2026 (16 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1973)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier war der Vertragsrücktritt ohne Setzung einer Nachfrist zulässig, weil der Werkunternehmer über mehr als zwei Jahre keinen brauchbaren Einreichplan lieferte, Behördenauflagen trotz mehrfacher Anläufe nicht einhielt und seine Planung deshalb so gut wie keine Aussicht auf eine behördliche Bewilligung hatte.OGH 2 Ob 166/25p, 26.03.2026
• Hier: Vier erfolglose Verbesserungsversuche und anschließender gescheiterter Austausch.OGH 6 Ob 134/18a, 31.08.2018
• Die Setzung einer Nachfrist ist etwa dann ausgeschlossen, wenn das vorläufige Scheitern der Erfüllung auf einen Fehler des Vertragspartners zurückgeht, der dessen offensichtliche Unfähigkeit, nicht zu tolerierende Unzuverlässigkeit oder ein generelles Unvermögen dokumentiert, oder der Gläubiger das Vertrauen in den Vertragspartner aus anderen von ihm zu vertretenden Gründen verloren hat.OGH 6 Ob 134/18a, 31.08.2018

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0018400 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 16.

• OGH 2 Ob 166/25p, 26.03.2026, Fall aus Tirol
• OGH 8 Ob 101/25y, 21.10.2025, Fall aus Wien
• OGH 4 Ob 9/22k, 22.04.2022, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 120/21i, 05.08.2021, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 918

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