Wie lange kann ich mich auf einen zu niedrigen Preis berufen?

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Ständige Rechtsprechung seit 1961, zuletzt bestätigt am 28.03.2023 (18 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1961)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Auch ungeachtet der Vereinbarung einer aufschiebenden Bedingung (Verkauf nach vom Verkäufer zugesagter Liegenschaftsteilung).OGH 10 Ob 51/22f, 22.11.2022
• Ist die Verjährung eingetreten, so kann auch keine Einrede mehr erhoben werden.OGH 9 Ob 29/13z, 24.04.2013
• Und ungeachtet des Erfordernisses einer verwaltungsbehördlichen Genehmigung des Vertrages.OGH 1 Ob 686/81, 16.12.1981
• Selbst wenn der Verkäufer sich weiterhin im Besitz der Sache befindet.OGH 5 Ob 702/81, 27.10.1981
• Ab Vertragsabschluss.OGH 1 Ob 708/76, 21.09.1976

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019052 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 18.

• OGH 4 Ob 217/21x, 28.03.2023, Fall aus Oberösterreich
• OGH 10 Ob 51/22f, 22.11.2022, Fall aus Steiermark
• OGH 1 Ob 190/16x, 16.03.2017, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 934
• ABGB § 1487

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