Wie hoch ist die Entlohnung für jahrelange Pflege in der Familie?
betrifft pflegende Angehörige, Erben, Leistungsempfänger
Lässt sich der Betrag nicht genau berechnen, darf ihn das Gericht nach freier Überzeugung festsetzen. Löhne aus Kollektivverträgen werden dabei nicht ohne Weiteres herangezogen, wenn die Umstände eher für ein familiäres als für ein Arbeitsverhältnis sprechen. Bei Pflege liegt der Nutzen in den ersparten Kosten für eine fremde Pflegekraft, die üblicherweise brutto ermittelt werden.
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Ständige Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 20.02.2020 (11 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1979)
Bestimmung der Höhe des Entgelts für Leistungen, auf das gemäß § 1435 ABGB in Verbindung mit § 1152 ABGB ein Anspruch besteht, gemäß § 273 ZPO. Keine allzuweitgehend analoge Heranziehung von kollektiven Löhnen, wenn die Umstände eher ein familiäres als ein Arbeitsverhältnis nahelegen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Derartige Fremdpflegekosten werden regelmäßig brutto ermittelt.OGH 6 Ob 149/14a, 29.01.2015
- Der Nutzen liegt bei der Erbringung von Pflegeleistungen in der Ersparnis andernfalls erforderlicher Fremdpflegekosten. Siehe bereits 6 Ob 76/12p.OGH 6 Ob 149/14a, 29.01.2015
- Hier: Pflegeleistungen.OGH 6 Ob 76/12p, 22.06.2012
- Die Höhe der zu erwartenden Entlohnung hängt auch von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Leistungsempfängers ab.OGH 2 Ob 509/87, 24.11.1987
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0021828 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 11.
- OGH 5 Ob 86/19m, 20.02.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
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