Was bedeutet es, wenn ein Nettolohn vereinbart wurde?

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Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 24.07.2019 (7 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Originäre Nettolohnvereinbarungen stellen eher die Ausnahme dar. Den Arbeitnehmer trifft die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen einer originären Nettolohnvereinbarung. Im Zweifel ist nur eine abgeleitete Nettolohnvereinbarung anzunehmen, sofern nicht ausdrücklich eine originäre getroffen wurde.OGH 9 ObA 72/03h, 17.03.2004
• Bei einer Nettolohnvereinbarung ist charakteristisch, daß der Arbeitgeber Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge aus eigenem zu tragen hat.OGH 8 ObA 314/94, 23.02.1995
• § 48 ASGGOGH 9 ObA 97/94, 13.07.1994

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0028026 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 7.

• OGH 8 ObA 40/19v, 24.07.2019, Fall aus Oberösterreich
• OGH 8 ObA 23/18t, 24.10.2018, Fall aus Tirol

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1152
• Angestelltengesetz (AngG) Art. 1 § 6
• Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) § 78 · Einbehaltung der Lohnsteuer

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