Wann gilt ein Mitarbeiter als dauerhaft ungeeignet?

günstig für Geschäftsherr betrifft Arbeitgeber, Unternehmer, Geschädigte

Wer sonst tüchtig ist, wird durch ein einmaliges Versagen nicht untüchtig. Dafür muss ein dauerhafter Zustand vorliegen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1950, zuletzt bestätigt am 28.05.2025 (61 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1950)

Einmaliges Versagen einer sonst tüchtigen Person begründet noch nicht deren Untüchtigkeit. (Es muss ein habitueller Zustand vorliegen.)

Es kommt jeweils auf die Umstände des Einzelfalls an.OGH 6 Ob 228/04d, 17.02.2005
Grobfahrlässiges Verhalten allein läßt noch nicht auf Untüchtigkeit schließen.OGH 4 Ob 553/92, 15.12.1992
Es kommt auf die Umstände des Einzelfalls und die Schwere der Mangelhaftigkeit des Verhaltens an. Grobe Fahrlässigkeit läßt naturgemäß eher auf Untüchtigkeit schließen.OGH 7 Ob 561/90, 25.04.1990
So etwa bei grob fahrlässiger Berufspflichtverletzung, Unkenntnis betriebswichtiger Vorschriften oder bei einem auffallenden Mangel an Gewissenhaftigkeit, der auf einem Hang zur Nachlässigkeit beruht.OGH 8 Ob 16/85, 19.06.1985
Hier: Haftung des Tierhalters für untüchtigen Besorgungsgehilfen.OGH 8 Ob 84/80, 11.09.1980

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"Habituell" bedeutet gewohnheitsmäßig.OGH 5 Ob 258/75, 20.01.1976
HausverwalterOGH 8 Ob 171/75, 27.08.1975
In aller RegelOGH 7 Ob 220/74, 21.11.1974
Hier: Beschädigung einer Mauer mit einem Raupenfahrzeug durch einen alkoholisierten Baggerführer.OGH 5 Ob 20/74, 06.03.1974
Hier: Besonders sorglose Deckenleuchtenmontage.OGH 3 Ob 167/73, 18.12.1973
Fall der Haftung eines Poliers nach § 1315 ABGB wegen eines einmaligen Fehlers.OGH 8 Ob 265/70, 15.12.1970
StreupflichtOGH 1 Ob 93/67, 01.06.1967
Hausbesorger vernachlässigt Streupflicht.OGH 2 Ob 143/66, 26.05.1966
Außer wenn auch aus diesem einmaligen Versagen bereits auf eine habituelle Untüchtigkeit geschlossen werden kann.OGH 2 Ob 200/57, 23.05.1957

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0028925 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

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