Was ist eine im Vertrag vereinbarte Strafe eigentlich?

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Ständige Rechtsprechung seit 1976, zuletzt bestätigt am 03.06.2025 (40 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1976)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Diese soll einerseits den Schuldner zur korrekten Erfüllung seiner Vertragspflichten veranlassen und andererseits dem vereinfachten Ausgleich der dem Gläubiger aus einer trotzdem erfolgten Vertragsverletzung erwachsenden Nachteile durch Pauschalierung seines Schadenersatzanspruchs dienen.OGH 9 Ob 36/12b, 22.08.2012
• Auch die Kürzung oder der Entfall eines sonst zustehenden Anspruchs kann eine Konventionalstrafe darstellen.OGH 9 ObA 136/05y, 24.10.2005
• Der Gläubiger muss aber die für die Entstehung des Anspruchs auf Konventionalstrafe entscheidenden Tatsachen, also die Nichterfüllung oder nicht gehörige oder verspätete Erfüllung dartun.OGH 3 Ob 1549/92, 27.05.1992
• VerschuldenOGH 7 Ob 716/86, 15.01.1987
• ... und die oft schwierigen Schadensfeststellungen vermeiden soll.OGH 4 Ob 139/85, 18.11.1986

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0032013 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 5 von 40.

• OGH 5 Ob 32/25d, 03.06.2025, Fall aus Wien
• OGH 7 Ob 102/24m, 28.08.2024, Fall aus Wien
• OGH 9 ObA 87/18m, 27.09.2018, Fall aus Wien
• OGH 2 Ob 29/16b, 23.02.2017, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 87/15b, 22.03.2016, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1336

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