Ist allgemein geklärt, ab wann eine Nutzung als Rechtsausübung erkennbar ist?

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Ständige Rechtsprechung seit 1995, zuletzt bestätigt am 23.09.2024 (22 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1995)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Die Erkennbarkeit der Gesundheitsschädlichkeit von Immissionen hängt immer von den Umständen des Einzelfalles ab.OGH 2 Ob 162/02s, 09.07.2002
• Ob in für den Liegenschaftseigentümer erkennbarer Weise ein vom Gemeingebrauch verschiedenes Privatrecht in Anspruch genommen wird, hängt letztlich immer von den Umständen des Einzelfalles ab und stellt daher keine erhebliche Rechtsfrage dar, es wäre denn, es läge ein Fall grober Fehlbeurteilung vor.OGH 7 Ob 207/99p, 27.10.1999

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0033021 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 5 von 22.

• OGH 7 Ob 120/24h, 23.09.2024, Fall aus Tirol
• OGH 10 Ob 42/23h, 21.11.2023, Fall aus Vorarlberg
• OGH 1 Ob 54/23g, 25.04.2023, Fall aus Oberösterreich
• OGH 7 Ob 208/20v, 24.02.2021, Fall aus Tirol
• OGH 10 Ob 54/17i, 14.11.2017, Fall aus Tirol

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 313
• ABGB § 1460 · Erfordernisse zur Ersitzung
• Zivilprozessordnung (ZPO) § 502

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