Wie wehre ich mich gegen eine zu Unrecht hinterlegte Urkunde?

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Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 19.01.2023 (13 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Wohnungsgebrauchsrecht.OGH 6 Ob 195/18x, 20.12.2018
• Auch durch die Aufhebung des § 19 UHG durch die Grundbuchs‑Novelle 2008 (Beseitigung des Einspruchsverfahrens) ist kein Rechtsschutzdefizit für den Liegenschaftseigentümer entstanden.OGH 5 Ob 32/10g, 25.03.2010
• Dies gilt auch nach der Grundbuchs‑Novelle 2008.OGH 5 Ob 32/10g, 25.03.2010
• Hier: Das von der Revisionsrekurswerberin in diesem Zusammenhang befürchtete Rechtsschutzdefizit (von einem Nichtberechtigten plötzlich mit Superädifikaten "belastet" zu werden) besteht in Wahrheit nicht, weil § 19 UHG die Handhabe bietet, die Ersichtlichmachung des Bauwerks im Grundbuch zu verhindern bzw wieder zu beseitigen. Ob einem bestehenden Bauwerk die Superädifikatseigenschaft iSd § 435 ABGB zukommt (und damit einen vom Grundstückseigentümer verschiedenen Eigentümer haben könnte), läßt sich ohnedies nur im Rechtsweg klären.OGH 5 Ob 7/96, 13.03.1996

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0037897 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 13.

• OGH 5 Ob 218/22b, 19.01.2023
• OGH 6 Ob 195/18x, 20.12.2018, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 435
• Allgemeines Grundbuchsgesetz 1955 (GBG 1955) § 61

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