Werden Klage und Zwischenantrag beim Streitwert zusammengezählt?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1956, zuletzt bestätigt am 30.01.2025 (41 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1956)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Wohnrechtliches Außerstreitverfahren.OGH 5 Ob 212/24y, 30.01.2025
• Ohne Streitwertausspruch.OGH 4 Ob 62/84, 22.05.1984
• Sobald das Urteil über das Klagebegehren von keiner der Parteien angefochten worden ist, ist jedoch nicht nur eine Zusammenrechnung der Streitwerte, sondern auch eine Anfechtung der Entscheidung über den Zwischenfeststellungsantrag ausgeschlossen.OGH 4 Ob 589/79, 18.12.1979
• Auch dann, wenn der Antrag zwar unzulässig war, trotzdem aber meritorisch erledigt wurde.OGH 4 Ob 82/70, 06.10.1970
• Keine Zusammenrechnung im Bezug auf die Frage der Wertzuständigkeit.OGH 8 Ob 191/65, 29.06.1965

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0039661 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 41.

• OGH 5 Ob 212/24y, 30.01.2025, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 81/20b, 15.07.2020, Fall aus Steiermark
• OGH 9 ObA 117/17x, 28.11.2017, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Jurisdiktionsnorm (JN) § 55
• JN § 56
• Zivilprozessordnung (ZPO) § 236
• ZPO § 502

Verwandte Fragen