Wann bestellt das Gericht einen Vertreter für einen Erwachsenen?

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Ständige Rechtsprechung seit 1989, zuletzt bestätigt am 23.10.2024 (26 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1989)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: mangelnde Einsichts- und Urteilsfähigkeit des Betroffenen hinsichtlich der Verlegung des Wohnorts, wobei die Wohnortbestimmung weder vom Wirkungsbereich der Vorsorgevollmacht, noch der gesetzlichen Erwachsenenvertretung erfasst war.OGH 7 Ob 79/24d, 23.10.2024
• Hier: Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters.OGH 6 Ob 124/21k, 12.07.2021
• Die Frage, ob die Bestellung eines Sachwalters angezeigt ist, kann nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls gelöst werden.OGH 9 Ob 51/14m, 22.07.2014
• Die Frage, ob genügend und welche Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines (einstweiligen) Sachwalters vorliegen, stellt immer eine solche dar, die nur anhand der jeweiligen Umstände des konkreten Einzelfalls beurteilt werden kann und der somit keine über den konkreten Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt.OGH 8 Ob 19/08i, 28.02.2008
• Die Beurteilung dieser Frage ist immer eine solche des Einzelfalls, aus den dem Tatsachenbereich zuzuordnenden Grundlagen zu lösen und nach den konkreten Tatumständen jeweils individuell zu beurteilen.OGH 10 Ob 1519/96, 30.07.1996

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0087091 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 26.

• OGH 7 Ob 79/24d, 23.10.2024, Fall aus Vorarlberg
• OGH 5 Ob 23/24d, 16.04.2024, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 273 · Auswahl und Bestellung
• Außerstreitgesetz (AußStrG) Art. 16

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