Kann etwas vertragsgemäß sein, obwohl es objektiv fehlerhaft ist?

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Ständige Rechtsprechung seit 1997, zuletzt bestätigt am 24.03.2026 (17 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1997)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Kfz mit unzulässiger Abschalteinrichtung iSd Art 5 Abs 2 VO 715/2007 weist als Sachmangel nicht die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften auf.OGH 10 Ob 2/23a, 21.02.2023
• Eine solche einschränkende Beschreibung der geschuldeten Leistung ist kein Gewährleistungsausschluss, sondern begrenzt das vertraglich Geschuldete von vornherein in qualitativer Hinsicht und ist damit auch in Verbraucherverträgen zulässig.OGH 1 Ob 14/13k, 27.06.2013
• Behauptet der Schuldner, dass weniger an Qualität vereinbart wurde, als es den Kriterien des § 922 ABGB entspricht, so trifft ihn dafür die Beweislast.OGH 2 Ob 135/10g, 07.04.2011
• Ein auffallend niedriges Entgelt für eine Leistung kann ein Indiz dafür sein, dass bestimmte negative Eigenschaften der zu erbringenden Leistung nach der Vorstellung der Parteien keinen Mangel darstellen und somit auch keine Gewährleistungsansprüche auslösen sollen.OGH 2 Ob 135/10g, 07.04.2011
• Hier: § 1096 ABGB.OGH 4 Ob 191/10g, 23.03.2011

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0107681 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 5 von 17.

• OGH 8 Ob 93/25x, 24.03.2026, Fall aus Oberösterreich
• OGH 5 Ob 200/24h, 23.09.2025, Fall aus Kärnten
• OGH 8 Ob 42/23v, 15.02.2024, Fall aus Wien
• OGH 6 Ob 160/22f, 20.11.2023, Fall aus Oberösterreich
• OGH 5 Ob 119/19i, 27.11.2019, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 922 · Gewährleistung
• ABGB § 923
• ABGB § 928

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