Darf ich einen Beweis für ein späteres Verfahren aufheben?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 2003, zuletzt bestätigt am 30.01.2025 (14 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2003)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Augenschein des verunfallten Fahrrades.OGH 2 Ob 197/14f, 27.11.2014
• Auch das nach § 281a ZPO verwendete Sachverständigengutachten stellt ein Sachverständigengutachten dar. Wenn dieses im Hauptverfahren nicht vorgelegen ist, so wäre es am Kläger gelegen, dieses Beweismittel zu beantragen.OGH 9 Ob 32/13s, 29.05.2013
• Die Formulierung, dass der Akt als erörtert gelte, bedeutet dass die Parteien auf eine Verlesung, soferne eine solche nicht stattgefunden haben sollte, verzichteten. Damit wurde der Akt zum berücksichtigenden Verhandlungsstoff.OGH 6 Ob 120/11g, 18.07.2011
• Mit einer nachträglich erkannten Fehleinschätzung des Beweiswerts der unterbliebenen Zeugenaussage lässt sich die Wiederaufnahme gemäß § 530 Abs 1 Z 7 ZPO nicht erfolgreich begründen.OGH 6 Ob 84/09k, 16.10.2009

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0117483 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 14.

• OGH 5 Ob 120/24v, 30.01.2025, Fall aus Oberösterreich
• OGH 9 ObA 57/18z, 24.07.2018, Fall aus Tirol
• OGH 8 ObA 31/17t, 29.06.2017, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 215/16b, 19.12.2016, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 530

Verwandte Fragen