Was bedeutet es, dass eine Behauptung mein Fortkommen gefährdet?
günstig für Betroffener betrifft Betroffener, Arbeitnehmer, Unternehmer, Kläger
Der Kredit ist betroffen, wenn Ihre Zahlungsfähigkeit in Frage gestellt wird. Der Erwerb betrifft Ihre gegenwärtige wirtschaftliche Lage, das Fortkommen Ihre künftige Entwicklung, also die Möglichkeit, eine bestimmte Position zu erreichen oder eine Aufstiegschance zu nutzen. Dieser Begriff darf nicht zu eng verstanden werden.
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Ständige Rechtsprechung seit 2006, zuletzt bestätigt am 26.04.2024 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2006)
Während eine Kreditgefährdung dann vorliegt, wenn die Zahlungsunfähigkeit in Frage gestellt wird, betrifft der „Erwerb" die gegenwärtige wirtschaftliche Lage des Betroffenen, das „Fortkommen" hingegen seine zukünftige wirtschaftliche Entwicklung. Darunter ist die Möglichkeit zu verstehen, eine bestimmte Position zu erreichen bzw eine Aufstiegschance wahrzunehmen oder zu verbessern. Der Begriff des „Fortkommens" darf nicht zu eng verstanden werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Unter Kredit im Sinn des § 1330 Abs 2 ABGB ist allgemein die finanzielle Bonität einer Person zu verstehen. Eine Kreditgefährdung liegt daher etwa vor, wenn die Zahlungsunfähigkeit in Frage gestellt wird.OGH 6 Ob 48/24p, 26.04.2024
- Die abstrakte oder konkrete Gefährdung des Fortkommens oder der Beeinträchtigung der Zahlungsfähigkeit ist darzutun.OGH 6 Ob 53/09a, 16.04.2009
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0120862 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 5.
- OGH 6 Ob 48/24p, 26.04.2024, Fall aus Wien
- OGH 4 Ob 138/22f, 22.11.2022, Fall aus Steiermark
- OGH 6 Ob 97/22s, 14.09.2022, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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