Darf ich austreten, weil ich mein gesundes Kleinkind betreuen muss?

günstig für Arbeitnehmer betrifft Arbeitnehmer, Eltern, Arbeitgeber

Ja, auch die Betreuung eines gesunden Kleinkindes zählt zu den erfassten Betreuungspflichten. Sie sind nicht verpflichtet, diese Betreuung an Dritte zu übertragen. Auch bei einem gesunden Volksschulkind kann eine Betreuung nötig sein, die sich mit einer Vollzeitbeschäftigung oft nicht vereinbaren lässt.

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Ständige Rechtsprechung seit 2006, zuletzt bestätigt am 17.12.2018 (5 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2006)

Auch die im Familienrecht begründete Betreuungspflicht für gesunde Kleinkinder ist vom Anwendungsbereich des § 14 Abs 2 und 4 AVRAG erfasst. Eine Verpflichtung des Dienstnehmers, die Betreuung an Dritte zu übertragen, besteht nicht.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Auch die familiäre Beistandspflicht gegenüber einem gesunden Kind, das noch die Volksschule besucht, erfordert normalerweise eine Betreuung des Kindes im Sinne des § 14 Abs 2 Z 2 AVRAG, die mit einer Vollzeitbeschäftigung des betreuenden Elternteils häufig nicht so leicht in Einklang gebracht werden kann.OGH 9 ObA 102/18t, 17.12.2018

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0121020 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 5.

OGH 9 ObA 102/18t, 17.12.2018, Fall aus Oberösterreich
OGH 9 ObA 126/18x, 17.12.2018, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

Angestelltengesetz (AngG) Art. 1 § 23

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