Prüft das Höchstgericht, ob der Sachverständige richtig gerechnet hat?
betrifft Kläger, Beklagte, Prozessparteien
Nein. Der Oberste Gerichtshof prüft nur, ob die gewählte Methode überhaupt geeignet war. Ob der Sachverständige sie richtig angewendet hat und ob ihm genügend Daten zur Verfügung standen, betrifft die Beweiswürdigung und kann dort nicht mehr bekämpft werden.
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Ständige Rechtsprechung seit 2011, zuletzt bestätigt am 27.05.2024 (12 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2011)
Werden Feststellungen aufgrund eines Sachverständigengutachtens getroffen, kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Die Frage, ob sich ein Sachverständigengutachten auf eine zu geringe Anzahl von Befragten, eine zu geringe Rücklaufquote von Fragebögen oder ein nicht ausreichend großes „Sample“ stützt, betrifft die Beweiswürdigung.OGH 16 Ok 11/25s, 26.01.2026
- Hier: Ermittlung eines merkantilen Minderwertes durch die Nutzbarmachung der eigenen Erfahrung des Sachverständigen und die Befragung von Marktteilnehmern.OGH 8 Ob 105/25m, 27.11.2025
- hier: Persönliche Exploration durch den Sachverständigen in den Räumlichkeiten der Wohngemeinschaft im Beisein einer der Betreuerinnen.OGH 4 Ob 62/24g, 23.05.2024
- Hier: Eignung des hypothetischen Monopolistentests (SSNIP-Tests) zur Marktabgrenzung im Kartellverfahren.OGH 16 Ok 8/10, 12.12.2011
- Die Fragen, ob der Sachverständige eine an sich geeignete Methode richtig angewandt hat und ihm dafür eine ausreichende Datenmenge zur Verfügung stand, betreffen die Überzeugungskraft des Gutachtens und damit die Beweiswürdigung.OGH 16 Ok 8/10, 12.12.2011
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0127336 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 5 von 12.
- OGH 5 Ob 46/24m, 27.05.2024, Fall aus Wien
- OGH 4 Ob 62/24g, 23.05.2024
- OGH 4 Ob 195/23i, 25.01.2024, Fall aus Wien
- OGH 1 Ob 50/20i, 14.04.2020, Fall aus Steiermark
- OGH 9 Ob 80/19h, 26.02.2020, Fall aus Salzburg
Im Gesetz
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