Darf ich zur Räumung verurteilt werden gegen eine wertgesicherte Zahlung?

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Ja. Ein Urteil auf Räumung Zug um Zug gegen einen wertgesicherten, also berechenbaren Geldbetrag ist zulässig. Geräumt werden darf, sobald der im Urteil genannte Betrag ohne Aufwertung bezahlt ist. Meinen Sie, dass Ihnen mehr zusteht, müssen Sie das gesondert einklagen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1971, zuletzt bestätigt am 25.08.2020 (6 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1971)

Ein Leistungsbegehren ist auch dann nicht bestimmt, wenn nur die vom obsiegenden Teil zu erbringende Gegenleistung unbestimmt ist. Eine Verurteilung zur Räumung einer Liegenschaft oder eines Liegenschaftsteiles Zug um Zug gegen Bezahlung eines bestimmbaren wertgesicherten Geldbetrages ist jedoch zulässig. Die Räumungsexekution kann vollzogen werden, sobald der im Titel als Zug-um-Zug-Leistung angeführte nicht aufgewertete Geldbetrag bezahlt ist; dass ein Mehranspruch besteht, kann der Verpflichtete nur im Klagewege geltend machen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Unbestimmtheit verneint.OGH 3 Ob 311/04p, 27.07.2005
Unbestimmtheit des Leistungsgegenstandes hinsichtlich der Zug-um-Zug-Leistung für ein Warenlager.OGH 8 Ob 514/80, 03.07.1980

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0001518 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 6.

OGH 8 Ob 47/20z, 25.08.2020, Fall aus Tirol

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 986 · Dauer und Auflösung des Darlehensvertrags
ABGB § 1052
Exekutionsordnung (EO) § 7 · Bestimmtheit des Exekutionstitels – Bestätigung der Vollstreckbarkeit
EO § 8 · Zug-um-Zug–Leistung – Wertsicherungsklausel
EO § 36 · Einwendungen gegen die Exekutionsbewilligung
Zivilprozessordnung (ZPO) § 226

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Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Schuldner Unbestimmte Gegenleistung im Titel

Kann ich vollstrecken, wenn meine Gegenleistung im Urteil unbestimmt ist?

Nein. Ist die Zug um Zug zu erbringende Gegenleistung im Urteil nicht bestimmt genug beschrieben, können Sie daraus nicht vollstrecken, auch wenn die geschuldete Hauptleistung selbst genau bezeichnet ist.

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Bekomme ich Gezahltes zurück, wenn das Urteil später aufgehoben wird?

Ja. Zahlen Sie aufgrund eines Urteils, das noch bekämpft werden kann, ist das erkennbar nur für den Fall gemeint, dass dieses Urteil hält. Wird es später aufgehoben oder der Anspruch aberkannt, können Sie das Gezahlte zurückfordern; eine bewilligte Zwangsvollstreckung ist auf Ihren Antrag einzustellen.