Gilt auch eine Fertiggarage oder ein Zaun als Gebäude?
betrifft Grundeigentümer, Bauherren, Nachbarn, Käufer
Ja. Als Gebäude gilt alles, was auf dem Grund gebaut und mit ihm fest verbunden ist, unabhängig vom Baustoff. Dazu zählen auch Mauern, Holzzäune, Schuppen, Scheunen sowie Fertigteilhäuser, Fertigteilgaragen und Fertigteilschwimmbecken.
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Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 06.04.2022 (16 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1987)
Gebäude ist alles, was auf Grund gebaut und mit fest verbunden ist. Dazu gehören nicht nur Häuser, sondern auch andere Bauten, gleichviel aus welchem Material sie bestehen, zB Umfassungsmauern, Holzzäune, Eisengitter, ständige Flaggenmasten, auch Aussichtswarten, Maschinenschuppen, Scheunen, Transformatorenhäuser. Auch Fertigteilhäuser, Fertigteilschwimmbecken und Fertigteilgaragen werden dem Begriff des Gebäudes nach § 297 ABGB (beziehungsweise § 94 BGB) zugeordnet.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hochregalanlage mit 140 Tonnen.OGH 1 Ob 139/20b, 23.09.2020
- Hier: Photovoltaikanlage.OGH 5 Ob 223/12y, 16.07.2013
- Aufbauten auf realen Gebäuden sind keine Superädifikate.OGH 5 Ob 223/12y, 16.07.2013
- Schirmbar grundsätzlich Gebäude.OGH 7 Ob 31/06v, 29.03.2006
- Ob Tennisplätze als Gebäude im genannten Sinn zu qualifizieren sind, kann nicht generell gesagt werden, weil es sich dabei um völlig unterschiedliche Anlagen handeln kann.OGH 9 Ob 133/03d, 03.12.2003
Alle 7 Ergänzungen anzeigen
- Rampe (Stahlgestell mit Holzbrettern) ist kein Gebäude.OGH 7 Ob 222/00y, 27.04.2001
- Grundfest Errichtetes, das nicht an einen anderen Ort bewegt werden soll.OGH 3 Ob 144/93, 12.01.1994
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0009921 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 4 von 16.
- OGH 5 Ob 167/21a, 06.04.2022
- OGH 4 Ob 221/21k, 23.02.2022, Fall aus Wien
- OGH 1 Ob 139/20b, 23.09.2020, Fall aus Wien
- OGH 4 Ob 229/19h, 28.01.2020, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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