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Kann ein Pfand für eine erst künftige Schuld bestellt werden?

günstig für Gläubiger betrifft Kreditgeber, Kreditnehmer, Liegenschaftseigentümer, Bürgen
Ein Pfand können Sie auch für eine Forderung bestellen, die erst in Zukunft oder nur unter einer Bedingung entsteht. Voraussetzung ist, dass diese Forderung ausreichend bestimmbar ist. Aus dem Pfand klagen können Sie aber erst, wenn die Forderung tatsächlich entstanden ist.

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Ständige Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 30.10.2025 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1979)

Ein Pfandrecht kann auch für bedingte und künftige Forderungen wirksam bestellt werden, sofern diese ausreichend bestimmbar sind; die Pfandklage kann allerdings vor der Entstehung der Forderung nicht erhoben werden.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011375 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 10.

Im Gesetz

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Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Schuldner Klage auf künftige Leistungen

Eine Verurteilung zu Leistungen, die erst künftig fällig werden, setzt voraus, dass der Schuldner bereits im Verzug ist. Andernfalls muss zumindest eine Verletzung der künftigen Pflichten drohen.

günstig für Schuldner Verfallsvereinbarung beim Pfand

Nein. Eine Vereinbarung, wonach der verpfändete Gegenstand bei Zahlungsverzug einfach dem Gläubiger zufällt, ist ungültig. Das Gesetz will verhindern, dass Sie im Vertrauen darauf, ohnehin zahlen zu können, einen meist viel wertvolleren Gegenstand aufgeben. Nach der späteren Rechtsprechung gilt dieses Verbot auch für ähnliche Sicherungsgeschäfte.

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