Woran erkennt man eine jederzeit widerrufliche Gestattung?

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Ständige Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 17.12.2025 (13 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1979)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Keine nur prekaristische Gestattung bei bloßem Hinweis auf Privatbesitz, weil die Eigentumsverhältnisse der gutgläubigen Annahme eines Wegerechts nicht entgegen stehen.OGH 4 Ob 49/16h, 30.08.2016
• Hier: Verneinung eines Prekariums, wenn das Vereinbarungsgefüge als entgeltlich zu qualifizieren ist.OGH 5 Ob 252/12p, 16.07.2013
• Das kennzeichnende Merkmal einer Bittleihe iSd § 974 ABGB besteht darin, dass keine Verbindlichkeit des Verleihers zur Gestattung des Gebrauchs besteht, weder die Dauer des Gebrauchs noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt werden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolgt.OGH 5 Ob 120/10y, 15.07.2010

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019221 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 5 von 13.

• OGH 7 Ob 191/25a, 17.12.2025, Fall aus Steiermark
• OGH 9 Ob 70/24w, 19.09.2024, Fall aus Vorarlberg
• OGH 5 Ob 212/23x, 30.01.2024, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 64/18z, 10.04.2018, Fall aus Tirol
• OGH 5 Ob 257/15b, 25.01.2016, Fall aus Vorarlberg

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 974

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