Wann ist eine Leistung endgültig unmöglich geworden?

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Ständige Rechtsprechung seit 1982, zuletzt bestätigt am 23.10.2025 (18 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1982)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Unmöglichkeit einer Flächenwidmungsplanänderung nach dem TROG 2001 angesichts der Lage der Liegenschaft in einem (historischen) Gewerbegebiet und zur bloßen Sanierung von Widmungsverstößen.OGH 9 Ob 89/22m, 24.11.2022
• Hier: Unmöglichkeit einer Flächenwidmungsplanänderung nach dem TROG angesichts der Lage der Liegenschaft in einem Gewerbegebiet zwischen zwei stark befahrenen Bundesstraßen und zur bloßen Sanierung von Widmungsverstößen.OGH 8 Ob 124/22a, 21.11.2022
• Diese ist nach dem Wissen zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Streitverhandlung erster Instanz zu treffen.OGH 9 Ob 4/09t, 29.10.2009
• Bei der nachträglichen Unmöglichkeit (hier: die Unwahrscheinlichkeit einer künftigen Widmungsänderung) kommt es immer auf eine Prognose an.OGH 9 Ob 4/09t, 29.10.2009
• Zweifel über die Unmöglichkeit der Leistung gehen jedenfalls zu Lasten des Schuldners.OGH 8 Ob 86/06i, 30.11.2006

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0034104 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 6 von 18.

• OGH 9 Ob 47/25i, 23.10.2025, Fall aus Wien
• OGH 1 Ob 83/25z, 24.06.2025, Fall aus Steiermark
• OGH 9 Ob 89/22m, 24.11.2022, Fall aus Tirol
• OGH 8 Ob 124/22a, 21.11.2022, Fall aus Tirol
• OGH 7 Ob 152/18f, 30.01.2019, Fall aus Steiermark
• OGH 5 Ob 69/18k, 03.10.2018, Fall aus Kärnten

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1447
• Zivilprozessordnung (ZPO) § 503

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