Muss der Beklagte beweisen, dass er nicht leisten kann?

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Es ist Sache des Beklagten, zu behaupten und zu beweisen, dass die von ihm verlangte Leistung unmöglich ist.

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Ständige Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 28.08.2024 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1979)

Es ist Sache des Beklagten, die Unmöglichkeit der von ihm verlangten Leistung zu behaupten und zu beweisen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Unmöglichkeit eines Widerrufes gemäß § 1330 Abs 2 ABGBOGH 6 Ob 86/25b, 26.05.2026

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0034226 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 9.

OGH 7 Ob 101/24i, 28.08.2024, Fall aus Oberösterreich
OGH 7 Ob 150/23v, 27.09.2023, Fall aus Oberösterreich
OGH 5 Ob 119/19i, 27.11.2019, Fall aus Oberösterreich
OGH 7 Ob 152/18f, 30.01.2019, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

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