Wann gilt eine Ehe als endgültig gescheitert?
betrifft Ehegatten
Eine Ehe ist unheilbar zerrüttet, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft aufgehört hat. Das muss objektiv der Fall sein und wenigstens einer der beiden muss es auch so empfinden. Es genügt, dass der klagende Teil die eheliche Gesinnung verloren hat.
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Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 19.11.2024 (95 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1975)
Unheilbare Ehezerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatten auch subjektiv zu bestehen aufgehört hat, wobei es genügt, dass der Kläger die eheliche Gesinnung verloren hat.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Keine unheilbare Zerrüttung bei neuerlicher Annäherung der Ehegatten und "nochmaligen Versuchen".OGH 2 Ob 236/22b, 17.01.2023
- Hier: Die Ehegatten lebten seit Jahren getrennt und die außereheliche Beziehung eines Ehegatten war bis zuletzt aufrecht.OGH 5 Ob 165/15y, 23.11.2015
- Der Umstand, dass ein Ehegatte dem anderen in Bezug auf dessen berufliche Fähigkeiten Bewunderung entgegen bringt und deren berufliche Zusammenarbeit im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses funktioniert, ist kein ausreichend konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit der Wiederaufnahme auch einer ehelichen Lebensgemeinschaft.OGH 5 Ob 165/15y, 23.11.2015
- Wird das Scheidungsbegehren auf § 55 EheG gestützt und erweist sich, dass eine häusliche Gemeinschaft der Ehegatten niemals aufgenommen wurde, wurde von der Rechtsprechung darin ein Indiz für eine unheilbare Zerrüttung angenommen.OGH 5 Ob 143/10f, 31.08.2010
- Selbst wenn eine "geistig-seelisch-körperliche Gemeinschaft" nie bestanden haben sollte, genügt ein als schwere Eheverfehlung zu wertendes Verhalten des Ehepartners, um die von § 49 EheG geforderte Zerrüttungswirkung herbeizuführen.OGH 1 Ob 202/01i, 17.08.2001
Alle 7 Ergänzungen anzeigen
- Die Frage, wann die unheilbare Zerrüttung der Ehe eintrat, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalles ab (so bereits 5 Ob 132/00y).OGH 6 Ob 326/00k, 17.01.2001
- Wenn die Wiederherstellung einer ihrem Wesen entsprechenden geistig - seelisch - körperlichen Lebensgemeinschaft nicht mehr zu erwarten ist.OGH 3 Ob 534/85, 13.11.1985
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0056832 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 10 von 95.
- OGH 1 Ob 142/24z, 19.11.2024
- OGH 5 Ob 229/23x, 12.03.2024, Fall aus Steiermark
- OGH 5 Ob 139/23m, 29.08.2023, Fall aus Kärnten
- OGH 7 Ob 19/23d, 24.05.2023, Fall aus Salzburg
- OGH 2 Ob 236/22b, 17.01.2023, Fall aus Kärnten
- OGH 1 Ob 84/22t, 18.05.2022, Fall aus Wien
- OGH 9 Ob 23/22f, 27.04.2022, Fall aus Wien
- OGH 1 Ob 2/21g, 22.06.2021, Fall aus Oberösterreich
- OGH 3 Ob 5/21p, 25.02.2021
- OGH 6 Ob 98/20k, 16.09.2020, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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