Wann ist ein Fahrzeug im Sinn des Gesetzes in Betrieb?

günstig für Geschädigter betrifft Unfallopfer, Fahrzeughalter, Lenker

Ein Fahrzeug ist in Betrieb, wenn es so arbeitet, wie es seinem Zweck entspricht. Bei einem Kraftfahrzeug ist dieser Zweck die Fortbewegung samt Transport von Personen und Lasten, also die Verwendung als Fahrmittel mit eigener Maschinenkraft.

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 17.09.2020 (11 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1975)

Der Betrieb einer Maschine ist in dem ihrem Zweck entsprechenden Funktionieren zu erblicken. Dieser Zweck ist bei einem Kraftfahrzeug die Fortbewegung in Verbindung mit dem Transport von Personen und Lasten (vgl SZ 11/8, 2 Ob 309/53).

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Unter "Betrieb" wird die bestimmungsgemäße Verwendung des Kraftfahrzeuges als Fahrmittel, also zur Ortsveränderung unter Benutzung seiner Maschinenkraft, verstanden (Veit, Das Eisenbahn- und Kraftfahrzeug-Haftpflichtgesetz 5, 15).OGH 4 Ob 578/95, 07.11.1995
BetonpumpeOGH 8 Ob 245/80, 12.02.1981

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0058081 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 11.

OGH 2 Ob 179/19s, 17.09.2020, Fall aus Wien
OGH 1 Ob 135/18m, 26.09.2018, Fall aus Wien
OGH 2 Ob 181/15d, 28.06.2016, Fall aus Tirol

Genannte Normen

EKHG §1 I; EKHG §1 IIIA

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