Wann kann sich der Betreiber von der Haftung befreien?

günstig für Geschädigter betrifft Unfallopfer, Fahrzeughalter, Seilbahnunternehmen, Arbeitnehmer

Nur wenn der Unfall auch bei äußerster, nach den Umständen möglicher Sorgfalt nicht zu vermeiden gewesen wäre. Verlangt wird also mehr als die gewöhnliche Vorsicht, nämlich besondere Aufmerksamkeit und Umsicht von Betreiber und Personal. Es kommt darauf an, ob die Abwendung mit zumutbaren Mitteln möglich war.

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Ständige Rechtsprechung seit 1967, zuletzt bestätigt am 24.03.2021 (28 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1967)

Die Unabwendbarkeit eines Ereignisses im Sinne des § 9 EKHG setzt voraus, dass Betriebsunternehmer und Betriebsgehilfen jede nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet haben und dass das Unfallsgeschehen auch bei Anwendung äußerster und nach den Umständen möglicher Sorgfalt nicht zu vermeiden war.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Stapler-Fahrzeug und in den Arbeitsprozess eingegliederte Arbeitnehmerin als Geschädigte.OGH 9 ObA 18/21v, 24.03.2021
Von einem durchschnittlichen sorgfältigen Fußgänger könnte daher auch bei der Benutzung von ebenfalls der Massenbeförderung im innerstädtischen Bereich dienenden Schnellbahnen erwartet werden, dass er beim Ein- und Aussteigen die (bei Garnituren des alten Typus) vorhandenen Spaltbreiten von 24-28 cm problemlos bewältigt.OGH 2 Ob 265/06v, 18.01.2007
Hier: U6-Wien.OGH 2 Ob 262/06b, 30.11.2006
Verlangt wird eine über die gewöhnliche Sorgfalt hinausgehende besondere Aufmerksamkeit und Umsicht.OGH 5 Ob 582/88, 06.09.1988
Es kommt darauf an, ob die Abwendung des Unfalls bei den gegebenen Verhältnissen durch die äußerste Sorgfalt und durch Mittel, deren Anwendung dem Haftpflichtigen vernünftigerweise zugemutet werden konnte, möglich war.OGH 8 Ob 54/87, 27.08.1987

Alle 6 Ergänzungen anzeigen

Hier: SesselliftOGH 2 Ob 36/87, 25.08.1987

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0058206 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 28.

OGH 9 ObA 18/21v, 24.03.2021, Fall aus Wien
OGH 2 Ob 214/19p, 27.02.2020, Fall aus Wien
OGH 2 Ob 86/18p, 24.09.2018, Fall aus Tirol
OGH 2 Ob 18/16k, 23.02.2017, Fall aus Wien

Genannte Normen

EKHG §9 A; EKHG §11 Abs2 A

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