Ab wann muss ein Fahrer besonders aufmerksam sein?

günstig für Geschädigter betrifft Lenker, Fahrzeughalter, Verkehrsbetriebe, Unfallopfer

Die erhöhte Sorgfalt beginnt nicht erst, wenn die Gefahr schon da ist. Verlangt wird, von vornherein alles zu vermeiden, was in eine gefährliche Lage führen kann. Überspannt werden darf diese Pflicht aber nicht, sonst würde daraus eine Haftung für jeden Erfolg.

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Ständige Rechtsprechung seit 1973, zuletzt bestätigt am 17.01.2023 (46 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1973)

Die erhöhte Sorgfaltspflicht, deren Beachtung den Unfall als unabwendbares Ereignis erscheinen lässt, setzt nicht erst in der Gefahrenlage ein, sondern verlangt, dass von vornherein vermieden wird, in eine Lage zu kommen, aus der Gefahr entstehen kann.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: U6-Wien.OGH 2 Ob 262/06b, 30.11.2006
Kindern gegenüber ist jede nur denkbare Vorsicht geboten und insbesondere die Geschwindigkeit zu verringern. Spielen Kinder am Gehsteig oder Straßenrand, so muss damit gerechnet werden, dass sie unbedacht in die Fahrbahn laufen.OGH 2 Ob 2178/96z, 24.09.1998
An den Betriebsunternehmer dürfen aber keine unzumutbaren Anforderungen gestellt werden. Befindet sich ein Fahrgast bereits innerhalb eines Straßenbahnzuges, dann muss er auch ohne besondere Ankündigung mit normalen Betriebsvorgängen, wie hier dem Anfahren mit geringer Beschleunigung, rechnen.OGH 8 Ob 74/87, 25.11.1987
Allerdings darf diese Sorgfaltspflicht auch nicht überspannt werden, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden werden (2 Ob 357/74 ua).OGH 2 Ob 50/87, 10.11.1987
Hier: SesselliftOGH 2 Ob 36/87, 25.08.1987

Alle 6 Ergänzungen anzeigen

Rückschauend lässt sich in der Regel zwar leicht erkennen, wie der Unfall doch noch vermeidbar gewesen wäre, maßgebend ist aber nur, ob bestimmte Maßnahmen auf Grund objektiv gegebener Kriterien schon vor dem Unfall, also vorausschauend nach den Umständen des Falles geboten waren.OGH 2 Ob 99/80, 16.09.1980

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0058411 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 46.

OGH 2 Ob 212/22y, 17.01.2023, Fall aus Steiermark
OGH 2 Ob 106/21h, 05.08.2021, Fall aus Steiermark
OGH 2 Ob 214/19p, 27.02.2020, Fall aus Wien

Genannte Normen

EKHG §9 Abs2 C

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