Wann geht von einem Fahrzeug eine besonders große Gefahr aus?

günstig für Geschädigter betrifft Unfallbeteiligte, Fahrzeughalter, Bahnunternehmen

Wenn das Fahrzeug so verwendet wird, dass eine Gefahrenlage entsteht, die mit dem normalen und ordnungsgemäßen Betrieb nicht verbunden ist. Das ist etwa der Fall, wenn ein Fahrzeug ins Schleudern gerät und vom Lenker nicht mehr beherrscht werden kann.

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Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 30.03.2020 (13 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Das entscheidende Kriterium für die Annahme einer außergewöhnlichen Betriebsgefahr liegt darin, dass das Kraftfahrzeug in einer Weise verwendet wird, dass dadurch eine Gefahrenlage eintritt, die mit dem normalen und ordnungsgemäßen Betrieb nicht verbunden ist.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Felsbrocken auf Schienentrasse der Eisenbahn.OGH 2 Ob 47/19d, 30.03.2020
Gerät ein Kraftfahrzeug ins Schleudern, sodass es von seinem Lenker nicht mehr voll beherrscht werden kann, so wird die von ihm ausgehende Gefahr in der Regel als außergewöhnliche Betriebsgefahr qualifiziert.OGH 2 Ob 210/09k, 24.08.2010
Hier: Loslösen eines LKW-Rads während der Fahrt und das anschließende Rollen auf die Gegenfahrbahn.OGH 2 Ob 238/07z, 14.02.2008
Außergewöhnliche Betriebsgefahr liegt vor, wenn Gefahren, die regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb an sich verbunden sind, durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Betrieb gegebener Umstände vergrößert werden.OGH 2 Ob 215/07t, 17.12.2007
Hier: Ein ins Schleudern geratenes Fahrzeug.OGH 2 Ob 2341/96w, 15.10.1998

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0058448 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 13.

OGH 2 Ob 47/19d, 30.03.2020, Fall aus Wien
OGH 1 Ob 135/18m, 26.09.2018, Fall aus Wien
OGH 2 Ob 117/16v, 20.06.2017, Fall aus Tirol

Genannte Normen

EKHG §9 D

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Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Schädiger Außergewöhnliche Verkettung und Haftung

Wann ist ein Schaden zu weit entfernt für eine Haftung?

Wenn das schädigende Ereignis nach allgemeiner Lebenserfahrung für den Schaden gleichgültig war und nur durch eine außergewöhnliche Verkettung von Umständen dazu beigetragen hat. Für solche atypischen Folgen muss der Schädiger nicht einstehen. War die Möglichkeit des Schadens dagegen nicht so weit entfernt, dass vernünftigerweise niemand damit rechnen musste, wird gehaftet.

günstig für Schädiger Handeln auf eigene Gefahr

Bekomme ich Schadenersatz, wenn ich die Gefahr selbst erkannt habe?

Setzen Sie sich bewusst einer Gefahr aus, die jemand anderer geschaffen hat und die Sie kennen oder erkennen konnten, dann handeln Sie auf eigene Gefahr. Der andere haftet in diesem Fall nicht, weil ihn Ihnen gegenüber keine Schutzpflichten treffen. Man erwartet von Ihnen, dass Sie sich selbst schützen.