Wer gilt im Betrieb überhaupt als Aufseher?

günstig für Arbeitnehmer betrifft Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Vorgesetzte

Als Aufseher im Betrieb kommt nur in Frage, wer andere Beschäftigte oder wenigstens einen Teil des Betriebs zu überwachen hat. Wer keine solche Überwachungsaufgabe hat, ist kein Aufseher.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 30.09.2025 (33 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1978)

Aufseher im Betrieb im Sinne des § 333 Abs 4 ASVG kann nur der sein, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen Teil des Betriebes zu überwachen hat.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

§ 48 ASGGOGH 9 ObA 83/87, 16.09.1987
...... wer den ganzen Arbeitsgang einer Arbeitspartie leitet.OGH 4 Ob 167/85, 14.01.1986
Gemeinsames Schieben eines Anhängers - kein Aufseher.OGH 8 Ob 128/81, 10.09.1981

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0085510 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 33.

OGH 8 ObA 22/25f, 30.09.2025, Fall aus Steiermark
OGH 9 ObA 118/22a, 27.04.2023, Fall aus Tirol
OGH 2 Ob 185/21a, 14.12.2021, Fall aus Tirol

Im Gesetz

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) § 333

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail

Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Arbeitgeber Beförderung im Auftrag des Betriebs

Ist der Fahrer mit ausdrücklichem Auftrag Aufseher im Betrieb?

Wer über Auftrag der Betriebsleitung andere Betriebsangehörige im eigenen Fahrzeug zu Arbeitsstätten befördert, ist dabei Aufseher im Betrieb. Er erfüllt in diesem Teilbereich eine betriebliche Aufgabe, die sich auf die mitgeführten Kollegen erstreckt.

günstig für Arbeitgeber Wer gilt als Arbeitgeber beim Arbeitsunfall

Wer gilt bei einem Arbeitsunfall als mein Arbeitgeber?

Geschützt ist zunächst der Arbeitgeber, mit dem Sie ein Beschäftigungsverhältnis verbindet. Ebenso geschützt ist derjenige, in dessen Betrieb Sie eingegliedert sind, auch wenn Sie dort nicht angestellt sind.