Darf eine wichtige Warnung im Kleingedruckten stehen?

günstig für Konsument betrifft Konsumenten, Käufer, Hersteller, Händler, Geschädigte

Wenn die Verwendung eines Produkts erhebliche Gefahren für die Gesundheit bringen kann, dürfen Warnhinweise nicht im übrigen Text versteckt werden. Sie müssen die Art der drohenden Gefahr deutlich herausstellen und erkennbar machen, warum das Produkt gefährlich ist.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1998, zuletzt bestätigt am 22.10.2024 (5 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1998)

Kann die Verwendung des Produkts mit erheblichen Gefahren für die Gesundheit von Menschen verbunden sein, so dürfen Warnhinweise nicht im sonstigen Text "versteckt" werden. Die Hinweise müssen eine Art der drohenden Gefahr deutlich herausstellen und Funktionszusammenhänge klar machen, sodass erkennbar wird, warum das Produkt gefährlich ist.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Zu Instruktionsfehler iZm einer Gebrauchsinformation für eine Humanarzneispezialität („Hustensaft“) mit Ausführungen zu Art 59 Abs 1 lit c der RL 2001/83/EG, § 16 AMG und § 11 Abs 2 GebrauchsinformationsVO 2008.OGH 4 Ob 19/24h, 22.10.2024

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0111166 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 5.

OGH 4 Ob 19/24h, 22.10.2024, Fall aus Wien
OGH 5 Ob 224/23m, 28.05.2024, Fall aus Burgenland
OGH 9 Ob 99/22g, 24.11.2022, Fall aus Wien

Genannte Normen

PHG §5 Abs1 Z1

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