Wie deutlich muss eine Warnung auf einem Produkt sein?

günstig für Konsument betrifft Konsumenten, Käufer, Hersteller, Händler, Geschädigte

Warnhinweise müssen klar und allgemein verständlich formuliert sein. Das besondere Risiko muss in seiner ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll geschildert werden, damit die Warnung die Gefahr tatsächlich beseitigen kann.

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Ständige Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 22.10.2024 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Ihrem Inhalt nach müssen Warnhinweise klar und allgemein verständlich formuliert sein. Das Spezielle Risiko ist in einer ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll zu schildern. Die Instruktion muss daher geeignet sein, das Risiko einer Rechtsgutverletzung zu beseitigen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Zu Instruktionsfehler iZm einer Gebrauchsinformation für eine Humanarzneispezialität („Hustensaft“) mit Ausführungen zu Art 59 Abs 1 lit c der RL 2001/83/EG, § 16 AMG und § 11 Abs 2 GebrauchsinformationsVO 2008.OGH 4 Ob 19/24h, 22.10.2024
Hier: Nach dem hier festgestellten Sachverhalt enthielt die in Piktogrammform gehaltene Bedienungsanleitung der Motorsense keinerlei Hinweis auf die Notwendigkeit, bei der Montage des Dreizahnmessers ein bestimmtes Drehmoment einzuhalten, sowie keine Warnung vor der ansonsten bestehenden Gefahr der Ablösung - Haftung zutreffend bejaht.OGH 8 Ob 169/22v, 17.11.2023
Eine Anleitung in der Form eines Piktogramms reicht nicht aus, um vor einem speziellen Risiko des Produkts zu warnen, wenn sie es nicht in seiner ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll schildert.OGH 8 Ob 169/22v, 17.11.2023
Der Importeur beziehungsweise der Hersteller des Produkts können sich nicht durch (lediglich) einen generellen Verweis auf die Einholung ärztlichen Rates von ihrer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zur Gänze befreien.OGH 6 Ob 182/09x, 12.11.2009
Hier: Holzlasur ohne - nicht eindringlich genug empfohlen - vorbeugenden Holzschutz nicht für erwarteten Schutz im Außenbereich geeignet.OGH 6 Ob 162/05z, 21.06.2007

Alle 6 Ergänzungen anzeigen

Warnhinweise müssen umso deutlicher ausfallen, je größer das Ausmaß der potentiellen Schadensfolgen und je versteckter die Gefährlichkeit ist.OGH 1 Ob 53/98w, 24.11.1998

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0071554 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 10.

OGH 4 Ob 19/24h, 22.10.2024, Fall aus Wien
OGH 5 Ob 224/23m, 28.05.2024, Fall aus Burgenland
OGH 9 Ob 99/22g, 24.11.2022, Fall aus Wien
OGH 4 Ob 61/20d, 20.05.2020, Fall aus Oberösterreich

Genannte Normen

PHG §5 Abs1 Z1

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