Wann greift das Höchstgericht bei einer geschätzten Summe ein?
betrifft Kläger, Beklagte, Geschädigte
Die vom Gericht geschätzte Höhe zählt zur rechtlichen Beurteilung und kann grundsätzlich bekämpft werden. Zum Höchstgericht kommen aber nur schwere, an Missbrauch grenzende Fehler bei dieser Schätzung. Dazu zählt auch, welche Faktoren für die Berechnung herangezogen wurden.
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Ständige Rechtsprechung seit 1999, zuletzt bestätigt am 30.06.2026 (34 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1999)
Die nach § 273 ZPO erfolgte Betragsfestsetzung ist als revisible rechtliche Beurteilung zu qualifizieren.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Es können nur gravierende, an die Grenzen des Missbrauchs gehende Fehler der Ermessensentscheidung auch noch in dritter Instanz an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden.OGH 9 Ob 111/24z, 13.02.2025
- Höhe des angemessenen Entgelts nach § 86 UrhG.OGH 4 Ob 125/24x, 27.08.2024
- Die Anwendung des § 273 ZPO hängt allerdings von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und hat daher in der Regel keine über diesen hinausgehende Bedeutung.OGH 17 Ob 5/20i, 24.11.2020
- Dazu zählt auch die Frage, welche maßgeblichen Faktoren zur Bemessung heranzuziehen sind, weil davon ihr Ergebnis abhängt.OGH 17 Ob 5/20i, 24.11.2020
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0111576 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 10 von 34.
- OGH 6 Ob 36/25z, 30.06.2026, Fall aus Tirol
- OGH 6 Ob 61/25a, 22.04.2026, Fall aus Oberösterreich
- OGH 1 Ob 131/25h, 11.11.2025, Fall aus Oberösterreich
- OGH 7 Ob 116/25x, 22.10.2025, Fall aus Steiermark
- OGH 8 Ob 31/25d, 21.10.2025, Fall aus Steiermark
- OGH 4 Ob 13/25b, 11.09.2025, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 88/25t, 26.06.2025, Fall aus Oberösterreich
- OGH 7 Ob 55/25a, 21.05.2025, Fall aus Tirol
- OGH 9 Ob 111/24z, 13.02.2025, Fall aus Wien
- OGH 8 Ob 95/24i, 24.10.2024, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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