Prüft das Höchstgericht, ob eine Kritik zu weit ging?

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Ständige Rechtsprechung seit 2000, zuletzt bestätigt am 22.07.2025 (31 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2000)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Zum Posting in einem sozialen Netzwerk, wonach die Züchtung von „Blue-Merle“-Hundewelpen verboten werden soll, weil es sich um eine „Qualzucht“ handelt.OGH 4 Ob 213/24p, 25.02.2025
• Hier: Behauptung einer Immaterialgüterrechtsverletzung.OGH 4 Ob 185/23v, 19.03.2024
• Jedenfalls ist - von einer krassen Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen abgesehen - eine das jeweilige Verfahren an Bedeutung übersteigende Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO darin nicht zu erblicken.OGH 6 Ob 61/08a, 08.05.2008
• Ebenso die Frage, ob "Tatsachen" verbreitet werden und ob eine wertende Äußerung vorliegt.OGH 6 Ob 324/01t, 31.01.2002

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0113943 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 31.

• OGH 4 Ob 71/25g, 22.07.2025, Fall aus Oberösterreich
• OGH 4 Ob 213/24p, 25.02.2025, Fall aus Wien
• OGH 4 Ob 138/24h, 21.01.2025, Fall aus Wien
• OGH 6 Ob 97/22s, 14.09.2022, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1330
• Zivilprozessordnung (ZPO) § 502

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