Muss mich ein Onlineanbieter klar und leicht auffindbar informieren?

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Ja. Die Informationspflichten sollen klare Verhältnisse schaffen, Ihnen den Vergleich mit anderen Angeboten erleichtern und eine überlegte Entscheidung ermöglichen. Wenn Sie eine Information erst über mehrfaches Scrollen und mehrere Verweise finden, ist sie nicht klar und verständlich erteilt.

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Ständige Rechtsprechung seit 2008, zuletzt bestätigt am 17.10.2023 (4 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (2008)

Die Informationspflichten des § 5c KSchG dienen dem Zweck, klare Verhältnisse zu schaffen; sie sollen dem Verbraucher den Vergleich mit anderen Angeboten erleichtern und ihm eine rationale Entscheidung über den Vertragsabschluss ermöglichen.

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

In der erst über mehrfaches Scrollen und mehrfache Verweise auffindbaren Information liegt keine klare und verständliche Informationserteilung vor.OGH 4 Ob 51/23p, 17.10.2023
An der zu § 5c KSchG vertretenen Bedeutung der Begriffe „klar“ und „verständlich“ ist auch zu § 4 Abs 1 FAGG festzuhalten.OGH 5 Ob 110/19s, 27.11.2019

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0123551 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 4.

OGH 4 Ob 51/23p, 17.10.2023, Fall aus Wien

Im Gesetz

Konsumentenschutzgesetz (KSchG) § 5c · Verbindlichkeit von Gewinnzusagen

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