Muss der Händler mich vor dem Kauf deutlich informieren?

günstig für Konsument betrifft Konsumenten, Unternehmer, Onlinehändler, Käufer

Die vorgeschriebenen Informationen müssen so erteilt werden, dass ein durchschnittlich informierter und verständiger Verbraucher sie bei gehöriger Aufmerksamkeit vor Vertragsabschluss überhaupt wahrnehmen kann. Es genügt also nicht, dass die Angaben irgendwo vorhanden sind. Sie müssen tatsächlich auffindbar und erkennbar sein.

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Ständige Rechtsprechung seit 2008, zuletzt bestätigt am 29.04.2025 (4 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2008)

Die in §§ 5c und 5d KSchG geforderten Informationen müssen ganz allgemein so „erteilt" werden, dass sie vom durchschnittlich informierten und verständigen („europäischen") Verbraucher - bei gehöriger Aufmerksamkeit - vor Vertragsabschluss überhaupt wahrgenommen werden können.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

An der zu § 5c KSchG vertretenen Bedeutung der Begriffe „klar“ und „verständlich“ ist auch zu § 4 Abs 1 FAGG festzuhalten.OGH 5 Ob 110/19s, 27.11.2019

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0123552 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 4.

OGH 2 Ob 45/25v, 29.04.2025, Fall aus Wien
OGH 4 Ob 51/23p, 17.10.2023, Fall aus Wien

Im Gesetz

Konsumentenschutzgesetz (KSchG) § 5c · Verbindlichkeit von Gewinnzusagen

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Die andere Seite

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