OGH 2 Ob 37/20k

Nein. Es genügt, wenn Sie an einen gültigen Rechtsgrund für Ihren Besitz glauben durften. Unredlich sind Sie erst, wenn Sie wissen oder aus den Umständen annehmen müssen, dass die Sache einem anderen gehört.

Ihr guter Glaube endet, sobald Sie erfahren, dass Ihr Besitz nicht rechtmäßig ist. Er endet auch schon dann, wenn Sie Umstände erfahren, die Zweifel wecken müssen. Eine Verbotstafel oder die Mitteilung des Eigentümers genügt dafür in der Regel.

Nein. Sie müssen Ihre Redlichkeit nicht beweisen. Wer Ihnen die Ersitzung bestreitet, muss beweisen, dass Sie unredlich waren. Das gilt auch bei der langen Ersitzungszeit.

Nein, grundsätzlich nicht. Sie dürfen sich auf das Grundbuch verlassen und müssen seine Richtigkeit nicht von sich aus überprüfen. Erst wenn Ihnen konkrete Umstände auffallen, die Bedenken wecken, müssen Sie nachforschen; schon leichte Unachtsamkeit nimmt Ihnen dann den Schutz.

§ 1500 ABGB ist auf den Erwerb durch Erbgang nicht anwendbar.

Nein. Auf den Inhalt des Grundbuchs vertrauen darf nur, wer eine Liegenschaft entgeltlich erwirbt. Wurde sie Ihnen geschenkt, können Sie sich nicht darauf berufen, von einer nicht eingetragenen Belastung nichts gewusst zu haben.

Nein. Weil ein ersessenes Recht auch ohne Grundbucheintrag entsteht, spricht Ihr (mögliches) Wissen, dass das beanspruchte Recht nicht im Grundbuch steht, nicht dafür, dass Sie unredlich waren. Auch dass Sie als Nachfolger des bisherigen Nutzers keine Eintragung veranlasst oder sich nicht darum bemüht haben, ist ein zu schwaches Anzeichen dafür, sonst wäre das gesetzlich vorgesehene Weiterführen der Ersitzung durch Nachfolger bei Grunddienstbarkeiten fast immer in Frage gestellt.

Wie die Feststellungen in einem Urteil im Einzelfall zu verstehen sind, ist in der Regel keine Frage von grundsätzlicher Bedeutung. Sie können damit deshalb meist nicht an das Höchstgericht herantreten.