Wer muss beweisen, dass Selbsthilfe erlaubt war?

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Mit Selbsthilfe will jemand einen bestehenden rechtswidrigen Zustand ändern. Wer so handelt, tut das auf eigene Gefahr. Berufen Sie sich darauf, müssen Sie beweisen, dass Ihr Handeln rechtmäßig war.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1973, zuletzt bestätigt am 11.04.2025 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1973)

Selbsthilfe will einen bestehenden rechtswidrigen Zustand ändern. Der in Selbsthilfe Handelnde handelt auf eigene Gefahr. Wer sich auf Selbsthilfe beruft, den trifft die Beweislast, dass er rechtgemäß handelte.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Nothilfe.OGH 6 Ob 110/21a, 22.12.2021
Für die Voraussetzungen einer Beseitigung des bestehenden Rechtes des Klägers auf Selbsthilfe ist aber die beklagte Partei behauptungspflichtig und beweispflichtig.OGH 2 Ob 2264/96x, 19.09.1996

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0009034 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 9.

OGH 4 Ob 115/24a, 11.04.2025, Fall aus Wien
OGH 6 Ob 110/21a, 22.12.2021, Fall aus Steiermark
OGH 10 Ob 34/17y, 20.12.2017, Fall aus Tirol

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 19

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