Wann fällt mein Bau nicht automatisch dem Grundeigentümer zu?
günstig für Bauführer betrifft Bauführer, Grundeigentümer, Pächter, Mieter
Wer auf fremdem Grund baut, verliert das Gebäude grundsätzlich an den Grundeigentümer. Diese Regel gilt aber nicht, wenn das Gebäude von vornherein nicht dauerhaft dort bleiben sollte. Entscheidend ist die Absicht des Erbauers im Zeitpunkt der Errichtung.
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Ständige Rechtsprechung seit 1956, zuletzt bestätigt am 18.03.2026 (19 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1956)
Der Grundsatz des § 297 ABGB, dass das Eigentum an dem auf fremden Grund errichteten Gebäude dem Grundeigentümer zufalle, schlägt dann nicht durch, wenn das Gebäude nicht in der Absicht aufgeführt wurde, auf dem Grund zu bleiben (Superädifikat).
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Belassungsabsicht bejaht.OGH 1 Ob 58/23w, 27.06.2023
- Hier: PanoramastraßeOGH 3 Ob 19/14m, 08.04.2014
- Entscheidend ist die Belassungsabsicht des Erbauers im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes.OGH 5 Ob 278/07d, 19.02.2008
- Hier: JagdhütteOGH 3 Ob 76/86, 24.09.1986
- Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend.OGH 6 Ob 312/70, 24.02.1971
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0009939 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 5 von 19.
- OGH 9 Ob 97/25t, 18.03.2026, Fall aus Steiermark
- OGH 5 Ob 133/24f, 03.09.2024, Fall aus Steiermark
- OGH 1 Ob 147/23h, 23.10.2023, Fall aus Salzburg
- OGH 5 Ob 167/21a, 06.04.2022
- OGH 5 Ob 116/21a, 27.07.2021, Fall aus Vorarlberg
Im Gesetz
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